Freitag, 5. Februar 2010

Gewerkschaften haben zum Generalstreik auf Sardinien aufgerufen

Italiens Gewerkschaftsverbände Cgil, Cisl und Uil haben auf Sardinien zu einem Generalstreik gegen die Krise auf der Insel aufgerufen.
Cagliari hat sich am heutigen 5. Februar 2010 auf einen schwarzen Freitag eingestellt. Für die Protestkundgebung in der Inselhauptstadt werden mehr als 20.000 Menschen erwartet. Sie protestieren gegen die ihrer Meinung nach unangemessene Politik der Region Sardinien und der Regierung in Rom zur Bekämpfung der steigenden Arbeitslosigkeit und zunehmenden Rezession auf der Insel.
Auslöser für den Protest ist die geplante Schließung der Aluminiumhütten des amerikanischen Unternehmens Alcoa in Portovesme, im Südwesten von Sardinien.
Die EU hatte nach einer Prüfung festgestellt, dass Italien dem Aluminiumhersteller seit 2006 unerlaubt Sondertarife für Strom gewährte und Alcoa am 19. November 2009 aufgefordert die Subventionen teilweise zurückzuzahlen. Das Unternehmen hat die Entscheidung der Kommission jedoch angefochten und das Werk auf Sardinien mit mehr als 500 Beschäftigten im Dezember 2010 bis zur Aufhebung oder Abänderung der Rückforderungen geschlossen.

Im Pressebericht der EU vom 19. November 2009 heißt es: „Die Sondertarife für Strom, die Italien dem Unternehmen Alcoa von 2006 bis 2010 für seine Aluminiumhütten auf Sardinien und im Veneto einräumt, tragen lediglich zur Senkung der Betriebskosten von Alcoa bei und lassen sich nicht anders rechtfertigen. Somit verschaffen sie dem Unternehmen einen unfairen Wettbewerbsvorteil gegenüber seinen Konkurrenten, die ohne Subventionen auskommen müssen. Daher hat die Kommission Italien aufgefordert, die rechtswidrigen Subventionen einzustellen und die bereits an Alcoa ausgezahlte Beihilfe zum Teil zurückzufordern.“

Im Januar 2010 traten die Beschäftigten von Alcoa in den Streik. Sie fordern konkrete Maßnahmen seitens der italienischen Regierung, damit die Arbeit in den Aluminiumhütten im Sulcis Iglesiente wieder aufgenommen werden kann und die Wirtschaft der Insel wieder in Gang kommt.
Doch die Demonstration am heutigen Freitag ist nicht nur ein Protest gegen die Schließung von Alccoa und anderen Unternehmen auf der Insel, sie richtet sich auch gegen den Stellenabbau im staatlichen Erziehungswesen.

Pressebericht der EU: Kommission untersagt Strompreissubventionen für Alcoa und ordnet teilweise Rückforderung bereits gewährter Beihilfen an

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