Donnerstag, 12. Mai 2011

Wahlen auf Sardinien Kommunalwahlen und Volksbefragung gegen Atomkraft am kommenden Wochenende

Am Sonntag, den 15. und Montag den 16. Mai 2011 wird auf Sardinien gewählt und abgestimmt. Bei einem Referendum geht es gegen den Bau von Atomkraftwerken und atomaren Lagerstätten auf der Mittelmeerinsel. Außerdem finden in fast 100 Gemeinden Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt, unter anderem in Cagliari und Olbia.

Im regionalen Referendum gegen Atomkraft wird ein klares Ergebnis erwartet
Die sardische Bevölkerung ist in einer Volksbefragung dazu aufgerufen, auf die folgende Frage mit Ja oder Nein zu antworten: „Sind Sie gegen die Einrichtung von Atomkraftwerken oder Lagerstätten sowie von daraus verbleibenden oder bereits existenten radioaktiven Abfällen?“
Auf Sardinien ist eine breite politische Mehrheit gegen den Bau atomarer Lagerstätten und Atommeiler auf der Insel und es wird erwartet, das die Mehrzahl der Sarden ihr Kreuz bei „Ja“ machen. Selbst der sardische Gouverneur Ugo Cappellacci, Anhänger atomkraftfreundlichen Berlusconi-Partei Popolo delle Libertá, stellt sich samt seiner Mehrheit im Regionalparlament gegen Atomkraft und Atommüll auf der Insel. Sardinien als bevölkerungsarme und weitgehend erdbebensichere Insel gilt als idealer Bauplatz für Atommeiler in Italien. Der auf Sardinien häufige Granit gilt als besonders geeignete Gesteinsart für Lagerstätten von Atommüll.
Das Ergebnis der sardischen Volksbefragung ist nicht bindend, wird aber als starkes politisches Signal an die Regierung in Rom gewertet. Italien betreibt derzeit keine Atomkraftwerke zur Stromgewinnung, plant aber den Bau mehrerer Kraftwerke im Land. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte erst im April nach dem Atomunglück von Fukushima ein für Juni vorgesehenes landesweites Atomkraft-Referendum verschoben. Aus Angst vor einer Niederlage bei dem Volksabstimmung hat Rom den Bau neuer Atomkraftwerke und den geplanten Wiedereinstieg in die Atomenergie vorerst auf Eis gelegt.

Kommunalwahlen in fast 100 Gemeinden
In 98 Gemeinden auf ganz Sardinien sind die Bürger neben dem Referendum auch zur Bestimmung der Gemeinderäte aufgerufen. Mit Spannung wird vor allem die Wahl in der Inselhauptstadt Cagliari erwartet. Dort stehen sich der konservative 62-jährige Massimo Fantola der sardischen Reformpartei (Riformatori Sardi) und der gerade mal 35-jährige Kandidat des Parteienbündnisses Sinistra Ecologia Libertà (deutsch: Linke Ökologie Freiheit) Massimo Zedda gegenüber. Der überraschend aus den linksdemokratischen Vorwahlen hervorgegangene politische Aufsteiger wird auch von der Demokratischen Partei PD und weiteren linken Kräften gestützt.
Letzten Prognosen zufolge könnte es in Cagliari zu einer Stichwahl zwischen den beiden Spitzenkandidaten kommen. Den Kandidaten Ignazio Artizzu der Partei von Gianfranco Fini und der Indipendentistin Claudia Zuncheddu werden hingegen nur geringe Wahlchancen eingeräumt.
In der Hafenstadt Olbia im Nordosten der Insel stehen die Chancen hingegen gut für den konservativen Kandidaten Settimo Nizzi der Berlusconi-Partei Pdl. Nizzi war bereits Bürgermeister von Olbia und tritt gegen den gestürzten, erst 2007 mit großer Mehrheit gewählten Gianni Giovannelli an. Der ehemalige Parteigenosse von Nizzi wird von einer politisch breit gefächerten Koalition aus Links- und Rechtskräften gestützt. Nizzi hingegen ist der Wunschkandidat eines der bekanntesten Teilzeit-Bürgers von Olbia, Silvio Berlusconi. Der italienische Ministerpräsident nennt mehrere Villen in der Gemeindefraktion Porto Rotondo sein Eigen. Im Rennen um die meisten Stimmen will in Olbia ein Kandidat allerdings außen vor bleiben: Der Separatist Luigi Agus der Unabhängigkeitspartei ProgRes zeigte sich von dem Programm seiner erst kürzlich neugegründeten Partei derart enttäuscht, dass er die Wähler öffentlich dazu aufrief, ihm keine Stimme zu geben.


Dokumente und Informationen zur Volksabstimmung 2011 auf Sardinien
Dokumente und Unterlagen zu den Kommunalwahlen 2011 auf Sardinien auf der offiziellen Website der Region

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