Europäischer Gerichtshof: Luxussteuer auf Privatflugzeuge und Luxusyachten auf Sardinien verstößt gegen Gemeinschaftsrecht

Die Sondersteuer auf Privatflugzeuge und Yachten über 14 Metern Länge aus den Jahren 2006 bis 2008 verstößt gegen Gemeinschaftsrecht sowie den Grundsatz der Dienstleistungsfreiheit und stellt eine staatliche Beihilfe dar. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg heute entschieden.
Die umstrittene Tassa sul Lusso (Luxussteuer) hatte die letzte sardische Regionalregierung unter Gouverneur Renato Soru eingeführt, um Tourismus, Umweltschutz und Wachstum ins Lot zu bringen und einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Dazu sollten Zweitimmobilien, Privatyachten über 14 Meter Länge sowie auf Sardinien startende und landende Privatflugzeuge zur Kasse gebeten werden. Die Steuer betraf allerdings nur auf Sardinien nicht ansässige Privatpersonen und Firmen. Der Europäische Gerichtshof urteilte jetzt, dass dadurch gegen die Grundsätze des freien Wettbewerbs verstoßen wurde, weil durch die Steuer nichtsardischen Dienstleistungsunternehmern ein Wettbewerbsnachteil entsteht.

Die Sonderabgaben lösten vor allem unter Besitzern von Privatyachten und Multimilliardären, die im Sommer auf Sardinien weilen, Unmut aus. Während das italienische Verfassungsgericht die regionale Steuer auf Zweitimmobilien am Meer und auf eventuelle durch den Verkauf solcher Immobilien erzielten Wertsteigerungen bereits im Februar 2008 für verfassungswidrig und nichtig erklärte, wurden Yachten und Flugzeuge auch 2008 noch besteuert. Die in diesem Jahr neu gewählte Regionalregierung von Ugo Cappellacci, die das Urteil aus Luxemburg heute begrüßte, hatte die Steuern 2009 abgeschafft. Wie und in welcher Art die jetzt für unrechtmäßig erklärte Steuer zurückgezahlt werden muss ist noch völlig unklar.
Bei dem Urteil aus Luxemburg handelt sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des italienischen Verfassungsgerichts, das noch in einem nationalen Rechtsspruch urteilen muss. Gegen das sardische Gesetz hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi geklagt.

(Foto: Europäischer Gerichtshof in Luxemburg. Quelle Wikimedia)


>> Pressemitteilung des Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften: Die sardische Regionalsteuer auf zu touristischen Zwecken durchgeführte Landungen von Flugzeugen und Booten, die von Personen mit steuerlichem Wohnsitz außerhalb der Region erhoben wird, verstößt gegen das Gemeinschaftsrecht

>> L’Unione Sarda: Turismo, la Corte Europeaboccia la tassa di Soru

>> sardinien.com: Sardinien: Luxussteuer auf Zweitimmobilien am Meer unzulässig

>> sardinien.com: Haushalt 2009: Keine Luxussteuer und Kurtaxe auf Sardinien

Nord-Sardinien: Großes Luxusyachten-Wochenende an der Costa Smeralda. Heute startet der Maxi Yacht Rolex Cup

An der glamourösen Costa Smeralda im Nordosten Sardiniens ging es am Wochenende hoch her: 22 luxuriöse Boote der Yachtwerft Perini Navi begaben sich im mondänen Yacht Club Costa Smeralda in Porto Cervo in einen Wettbewerb um Technik und seglerisches Können. Die 56 Meter lange „Salute“ war das schnellste Boot, das den 25 Meilen langen Kurs in nur einer Stunde und 50 Minuten absolvierte. Zweite wurde die ebenfalls 56 Meter lange Felicità. Die 50 Meter-Yacht Baracuda, die durch ihr leuchtend rosa Segel besonders hervorsticht, wurde nur Dritter. Die Preisträger des Perini Navi Cup 2009 wurden von Ismaeliten-Prinz Aga Khan, dem Gründervater der Costa Smeralda, persönlich ausgezeichnet.

Die Yachten Atmosphere, Fleet, Maltese Falcon beim Perini Navi Cup 2009. Credits: Rolex/ Carlo Borlenghi

Wer jetzt Lust auf Yacht-Watching an der Costa Smeralda bekommen hat, hat noch bis Sonnabend Gelegenheit: Beim 20. Maxi Yacht Rolex Cup treten 18 bis 45,5 Meter lange Riesenyachten aus 14 Nationen gegeneinander an. Montag bis Mittwoch finden die Vorrunden in den Kategorien Cruising/Spirit of Tradition, Mini Maxi Racing, Mini Maxi Racing/Cruising, Racing/Cruising und Wally statt. Nach einer Rennpause für Segler und Material am Donnerstag stehen am Freitag die Finals rund um die Inseln des La Maddalena-Archipels auf dem Programm. Einen Live-Ticker von den Rennen gibt es unter http://www.yccsmaxi.com/

Besten Blick auf die Yachten hat man von Porto Cervo vom Parkplatz der Kirche Stella Maris aus. Die vorbeifahrenden Luxusschiffe kann man aber auch von der Mole des Porto Vecchio in Porto Cervo beobachten. Einen guten Blick auf die Gefährte hat man je nach Route auch von La Maddalena oder den Aussichtspunkten am Capo d’Orso und Punta Sardegna bei Palau/Porto Rafael.

Perini Navi Cup 2009 – Regatta der Luxusjachten Anfang September in Porto Cervo

Die in den 1980-er Jahren gegründete italienische Yachtwerft Perini Navi ist bekannt für ihre exklusiven und hochwertigen Segelyachten. 22 der luxuriösen Privatboote begeben sich Anfang September im mondänen Porto Cervo beim Perini Navi Cup 2009 in einen Wettbewerb um Technik und seglerisches Können.



Mit dabei auch die schmucke, erst im Juni vom Stapel gelaufene „Riela“, eine 56 Meter lange High-Tech-Yacht komplett aus Aluminium. Veranstaltungsort ist am 4. und 5. September der Yacht Club Costa Smeralda, die Regattenstrecke führt entlang der sardischen Nordostküste und durch das La Maddalena-Archipel.

Loro Piana Superyacht Regatta in Porto Cervo: Wettkampf der Superyachten an der Costa Smeralda

Mindestens 24 Meter müssen sie lang sein, die Megayachten, die Anfang Juni in Porto Cervo an der Loro Piana Superyacht Regatta teilnehmen wollen. Die bereits gemeldeten Riesenyachten übertreffen jedoch diese Länge bei weitem: Durchschnittlich 33 Meter Bootslänge haben die sündhaft teuren Privatboote. Mit dabei: die fast schon historische Aschanti IV aus dem Jahre 1954 und die nagelneue Wally 101 Indio, die bei der Regatte ihr Debut gibt.


Wie immer bei den Turnieren des Yacht Club Costa Smeralda in Porto Cervo werden die Regattenstrecken entlang der Costa Smeralda und durch das Maddalena-Archipel kurzfristig, je nach Wind und Wetterlage, festgelegt. Aber zumindest bei der Ein- und Ausfahrt hat man in der Bucht von Porto Cervo, am „porto vecchio“und rund um den Golf von Pevero gute Chancen, ein wenig Yacht Watching zu betreiben und einen Blick auf die Superyachten zu ergattern. Die Titanen des Meeres treten vom 9. bis 13. Juni in dem Gewässer vor der Costa Smeralda zum Gigantenrennen an. Mehr Informationen unter http://www.loropianasuperyachtregatta.com/

Porto Rotondo Boat Show 2009: Ausstellung von Jachten, Motorbooten und Seglern in Nordsardinien

Bei der alljährlichen Porto Rotondo Boat Show 2009 in Porto Rotondo am Rande der Costa Smeralda gibt es die letzten Neuigkeiten aus dem Wassersport zu sehen: Jachten, Jollen, Segler, Fisherman-Boote und Dignis werden nicht nur zu Land, sondern auch „in water“ im Hafenbecken des nordsardischen Jachthafens präsentiert. Außerdem gibt es Ausstellung und Verkauf gebrauchter Wasserfahrzeuge. Wer also mit dem Gedanken spielt, sich ein neues Boot zuzulegen oder einfach nur ein paar Jachten aus der Nähe bestaunen will, ist vom 25. April bis 3. Mai in Porto Rotondo genau richtig. Eintritt ist frei.

Rolex Swan Cup in Porto Cervo: Regatta für Luxusyachten vor der Küste Sardiniens

Mitte September segeln auch die Luxus-Segelyachten des Rolex Swan Cups wieder vor einer der schönsten Kulissen des Mittelmeers. Die oft spiegelglatte See der Costa Smeralda bietet den Yachten ein fantastisches Rennrevier. In diesem Jahr sind besonders viele Teilnehmer und besonders starke Teams mit von der Partie. Neuigkeit 2008: Die Yacht Club Swan 42 One-Design des New York Yacht Club gibt ihr internationales Debut.

Das Turnier dauert von heute, 09.09.2008 bis zum 14.09.2008

>> Mehr Informationen auf der Website des Yacht Club Costa Smeralda

Sardinien: Luxussteuer auf Zweitimmobilien am Meer unzulässig

Sardinien 14.02.2008: Die Region Sardinien darf von Besitzern einer Zweitimmobilie am Meer künftig keine Abgaben mehr verlangen. Das hat das italienische Verfassungsgericht entschieden.
Die Erhebung der Luxussteuer diskriminiere in diesem Fall die nicht auf Sardinien ansässigen Besitzer, hieß es in dem am Mittwochabend veröffentlichten Beschluss. Das Verfassungsgericht erklärte die entsprechende regionale Steuer auf Zweitimmobilien am Meer und auf eventuelle durch den Verkauf solcher Immobilien erzielten Wertsteigerungen für verfassungswidrig und nichtig. Die „Tassa sul Lusso“ (Luxussteuer) hatte Gouverneur Renato Soru im Haushaltsplan 2006 zusammen mit anderen Sonderabgaben eingeführt.
Die im gleichen Gesetz verankerten Steuern für Yachten und Jets ab 14 Metern Länge sowie die Einführung einer Kurtaxe für die Sommersaison 2008 bleiben indes bestehen.
Die Entscheidung ob die Luxussteuer auch für Yachten und Jets gilt, die für kommerzielle Zwecke bzw. Geschäftsreisen genutzt werden, wird hingegen vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg entschieden.

Sardinien: Luxussteuer soll helfen Umwelt und Küsten zu schützen

Mit der Luxusabgabe will die Region Sardinien seine Umwelt und Küsten schützen. Die Regelung sei Teil der Regierungsstrategie Tourismus, Umweltschutz und Wachstum ins Lot zu bringen. Den Kurs hatte die Führung unter Gouverneur Renato Soru im Haushaltsplan 2006 festgelegt. Die Sonderabgaben auf Privatjets, Yachten und Villen sorgten schon 2007 für Aufsehen.

Cagliari: In ihrer Sitzung am 1. Februar 2008 hat das sardische Regionalparlament die in Artikel 2 des Haushaltsplan 2008 verankerten regionalen Steuergesetze verabschiedet. Sonderabgaben auf Privatjets und Boote ab 14 Metern Länge und Luxussteuern auf Zweitimmobilien am Meer sollen die Umwelt schützen. Außerdem soll mit dem Steueraufkommen in Küstenschutz und Infrastruktur investiert werden.
Die im Haushaltsplan 2006 beschlossene „Tassa sul Lusso“ (Luxussteuer) sorgte bereits 2007 für Aufsehen. Die Sonderabgaben lösten vor allem unter Besitzern von Privatyachten und Multimilliardären, die im Sommer auf Sardinien weilen, Unmut aus. Die Mitte-Rechts-Opposition sprach sich für die ersatzlose Streichung der Steuer aus.
Fest steht, dass auch im Jahr 2008 für Yachten und Jets ab 14 Metern Länge sowie Zweitimmobilien am Meer eine Luxussteuer fällig wird. Neu ist, dass die fällige Steuer nicht mehr jährlich sondern wöchentlich zu entrichten ist. Zudem trifft die Sonderabgabe in diesem Jahr auch Besitzer von Jets und Yachten, die auf Sardinien wohnhaft sind. Für Bootsbesitzer die mindestens 10 Monate in sardischen Häfen vor Anker gehen, entfällt die Luxussteuer. Die Regierung stellte außerdem klar, dass Erben einer Zweitimmobilie am Meer nicht von der Luxusabgabe betroffen sind. Es sei denn, die Immobilie ist vermietet.
Die Abgaben richten sich nach der Größe des Luxusartikels: Ein 14 bis 15,99 Meter langes Boot kostet beispielsweise 120 Euro wöchentlich, während für Maxiyachten zwischen 30 und 60 Metern 2.500 Euro pro Woche fällig werden. Ab der fünften Woche entfällt die Steuer. Für Privatjets sind ähnliche Abgaben zu zahlen.